Stadtnachricht

Anlieger durch Winterdienst gefordert


Rutschfeste Wege und Straßen sind nicht alleine Sache der Stadt: Diese ist nur für die Sicherheit auf den Straßen verantwortlich. Die Gehwege müssen die Straßenanlieger (Eigentümer und Besitzer – z.B. Mieter und Pächter) selbst frei räumen und streuen.

„Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, Sonn- und Feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 22.00 Uhr“, so schreibt es die Satzung der Stadt vor. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. Sofern keine Gehwege vorhanden sind, sind entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn bis 1,50 m zu räumen und zu streuen.

Die Streupflichtsatzung gibt vor, dass die Gehwege auf eine solche Breite zu räumen sind, dass insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist. Der geräumte Schnee soll möglichst auf der restlichen Gehwegfläche oder am Rand der Fahrbahn angehäuft werden. Die Satzung sieht weiter vor, dass zum Bestreuen der Gehwege abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden ist. Auftauende Streumittel wie Salz sind nicht zugelassen.

Bei Tauwetter haben die Straßenanlieger weiterhin die Verpflichtung, die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so frei zu machen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Verletzt sich ein Passant, weil der Gehweg nicht freigeräumt war, kann er den Streupflichtigen haftbar machen. Vielfach haben Grundstückseigentümer/Mieter hierfür eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen.

Bei Verstößen gegen die Räum- und Streupflicht sieht die Satzung auch Ordnungswidrigkeiten bis zu 500 Euro vor.

Weitere Hinweise zum Thema Schneeräumen und Winterdienst

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