Stadtnachricht

1. Nachtrag 2009 beschlossen


Bereits in der Maisitzung 2009 musste dem Gemeinderat der erste Nachtrag, der den ursprünglichen Haushalt der Stadt Spaichingen korrigiert, beschlossen werden. Dies deshalb, weil zum gegenwärtigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden muss, dass die ursprünglich geplante Gewerbesteuer um etwa 1 Mio. Euro und die erwarteten Steuerzuweisungen etwa 10 % geringer ausfallen werden als noch im Dezember prognostiziert waren. Damit bricht die Einnahmeseite des laufenden Haushalts um insgesamt knapp 2 Mio. Euro ein, ohne dass dafür ein Ausgleich erkennbar ist.

Hinzu kommt, dass infolge des von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturprogramms II zusätzliche Ausgaben, die nicht im Haushalt vorgesehen waren, zu finanzieren sind, weil die Maßnahmen infolge des Konjunkturprogramms eine finanzielle Beteiligung der Stadt in Höhe von 25 % im Schnitt vorsehen. Dies führt zu einer erhöhten Kreditaufnahme, die selbstverständlich den Haushalt belastet. Zum Ausgleich des Haushalts für Investitionen muss die Kreditaufnahme um ca. 950.000 Euro erhöht werden. Dies bedeutet, dass die Einwohnerverschuldung um 75 Euro pro Einwohner anwächst. Dies führt auch dazu, dass Maßnahmen in diesem Jahr, die ursprünglich geplant waren, nicht ausgeführt werden können. Diese sind im Einzelnen:

Im Verwaltungshaushalt:

Fassadenanstrich/Fensterreparatur Alte Turnhalle 70.000 Euro; Stadion, Neubeschichtung Laufanlage 70.000 Euro; Sanierung Moosmann-Brunnen 10.000 Euro; Teilerneuerung Feldweg Wangenweg 40.000 Euro; Stadtmarketing, Strukturanalyse 5.000 Euro; Stadtmarketing, Aktionen der Arbeitsgruppe 5.000 Euro.

Vermögenshaushalt

EDV-Verwaltung 7.500 Euro; Realschule, Schulküche, Elektrogeräte 3.500 Euro, Realschule, Lärm- und Sichtschutz 38.000 Euro; Städtischer Kindergarten, Erneuerung Spielgeräte 10.000 Euro; Umkleidegebäude Stadion, Neubau 110.000 Euro; Hochsteigbrunnen 12.000 Euro; Neue Grillstelle „Obere Wiesen“ 5.000 Euro; Stadtbeschilderung 15.000 Euro; Stadthallenparkplatz, Stromverteiler 20.000 Euro; Längelenweg, Straßenbau 360.000 Euro; Erschließungsplan Heidengraben 50.000 Euro; Straßenbeleuchtung Lache I und II 40.000 Euro; Erschließung Krankenhausgelände, östlicher Teil 122.000 Euro; Hauptsammler, Fremdwassernutzung 150.000 Euro.
Redakteur / Urheber
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Bürgermeister Schuhmacher