Stadtnachricht

Stationäres Hospiz wird unterstützt


Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.05.2009 beschlossen, das von den Landkreisen Rottweil, Schwarzwald-Baar-Kreis und Tuttlingen gegründete stationäre Hospiz, welches in Spaichingen beheimatet sein soll, mit einem Betrag in Höhe von 20.000 Euro im ersten Betriebsjahr zu unterstützen.

Im Vorfeld dieses Beschlusses kam es zu Unstimmigkeiten wegen einer Forderung des Landkreises Tuttlingen gegen die Stadt Spaichingen in Höhe von 130.000 Euro, die der Landkreis noch aus der Altlastenbeseitigung des jetzigen Berufsschulparkplatzes von der Stadt fordert. Bürgermeister Schuhmacher und Landrat Wolf sind hierbei übereingekommen, dass die Stadt auf die offene Forderung des Landkreises 90.000 Euro bezahlt und weitere 20.000 Euro als Gründungsstock für das stationäre Hospiz verwendet werden sollen. Auf den Rest sollte der Kreis verzichten. Zunächst hatte der Gemeinderat die Zahlung der 20.000 Euro mit der Begründung abgelehnt, man wolle kein Kompensationsgeschäft zwischen stationärem Hospiz und der Forderung des Landkreises. In der seinerzeitigen Gemeinderatssitzung hat der Gemeinderat allerdings lediglich 90.000 Euro zur Zahlung auf die Forderung des Kreises beschlossen, was der Vereinbarung zwischen Bürgermeister und Landrat nicht entsprach. Der Antrag der CDU-Fraktion, das stationäre Hospiz nunmehr mit 20.000 Euro zu unterstützen, kommt genau der ursprünglichen Vereinbarung gleich. „Aus meiner Sicht hätte man sich die Ablehnung sparen können, wenn man ohnehin in der nächsten Sitzung den gleichen Betrag beschließt“ so Bürgermeister Schuhmacher als Reaktion auf die jüngste Entscheidung. Offen blieb die Frage, ob das Hospiz dauerhaft unterstützt werden soll. Hier wird nach der Gründung des Hospizes eine erneute Beratung und Beschlussfassung mit dem neuen Gemeinderat notwendig sein.

„Ich warne allerdings davon, in Zeiten unserer sehr angespannten Haushaltslage und rückläufiger Steuereinnahmen darüber zu reden, wie nicht stadteigene Einrichtungen gefördert werden sollen, zumal die Gemeinden und damit die Stadt Spaichingen die Ausgaben des Kreises ohnehin finanziert“, so Bürgermeister Schuhmacher abschließend.
Redakteur / Urheber
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Bürgermeister Schuhmacher